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Saarbrücker Erklärung
Resolution des OV St. Arnual

Am 28.10. fand im Bürgerhaus Burbach die Mitgliederversammlung des Saarbücker Kreisverbandes statt. Anlass war die Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

 

Im Rahmen dieser Veranstaltung legte der Ortsverein St. Arnual die folgende Resolution vor:

 

„Wir verurteilen aufs Schärfste die Aussagen des Abgeordneten Christophe Arend von La République en Marche im Mittagsfernsehprogramm des Parlamentskanals LCP am 10. Oktober 2018. Wir sehen darin den unerhörten Versuch, Die Linke mit der AfD (Alternative für Deutschland) gleichzusetzen, das heißt mit einer Partei, die rassistisches und neo-faschistisches Gedankengut verbreitet.“

 

Hintergrund ist folgender:

Der Sprecher der Mélenchon-Partei La France Insoumise (LFI) in Forbach, Jonathan Outomuro, brachte in einem Schreiben vom 11. Oktober an Franz Schneider - Verbindungsmann des Ortsvereins St. Arnual zu La France Insoumise in Forbach - seine ganze Empörung über einen Auftritt des französischen Abgeordneten der Macron-Partei LREM (La République en Marche) Christophe Arend zum Ausdruck.

Dieser hatte sich in dem oben genannten Fernsehauftritt so geäußert (https://twitter.com/LCP/status/1050110971614830592):

 

„Nicht die Einwanderung der Flüchtlinge verursacht den Niedergang von Angela Merkel, sondern die Art und Weise wie diese Immigration instrumentalisiert wird. AFD und Die Linke, das ist ein und dasselbe („ce sont les mêmes“), sie äußern sich in der gleichen Weise und spielen mit der Angst der Menschen.“ (Übersetzung Franz Schneider)

 

Die Resolution wurde von den 84 anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen.

Damit hat Die Linke Saarbrücken ein klares und eindeutiges Zeichen in ihrem Kampf gegen die rechtsextreme Partei AfD gesetzt.

TEETRINKEN GEGEN ARBEITSLOSIGKEIT? Auf die gute Qualität kommt es an

Saarbrücken. Welch ein Kontrast. Im Arbeitskonflikt bei Neue Halberg Guss, einer der wichtigsten Arbeitgeber in Saarbrücken, überraschte das Management die Beschäftigten, den Betriebsrat und die IG Metall mit einseitigen Scheitern der Schlichtungsversuche.

 

Nur einen Tag später trafen sich auf Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung und des „Netzwerks Wirtschaftsdemokratie“ in Saarbrücken saarländische und lothringische Kollegen, um an den Mut, die Entschlossenheit, die Weitsicht der Arbeiter der südfranzösischen Teefabrik FRALIB zu erinnern. In Marseille führte vor einigen Jahren deren Engagement mit Unterstützung von Gewerkschaft CGT und Kommune zur „freundlichen Übernahme“ durch Arbeiterselbstverwaltung.

 

Vertreter der „France Insoumise“ in Forbach, darunter deren Sprecher Thomas Metzinger, erläuterten ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen, die sehr stark solchen Formen kollektiver Selbstorganisation aufbauen und in Deutschland kein Pendant kennen. Metzinger erklärte, wie die Teefabrik des multinationalen Konzerns Unilever geschlossen und nach Polen verlagert werden sollte. Die Beschäftigten wehrten sich und besetzten vier Jahre lang den Betrieb. Am Ende ging die Tee-Fabrik in ihren Besitz über. Eine Art Arbeitergenossenschaft entstand. Statt „Abwicklung“ entwickelte sich FRALIB zu einem „cause celebre“ (berühmten Sache) und Hoffnungsträger für viele Beschäftigte und Aktivisten in ganz Europa.

 

Teilnehmer der Veranstaltung, darunter Vertreter von Parteien, Gewerkschaften und Arbeitskammer des Saarlandes, sprachen sich dafür aus, dass dieses erfolgreiches Beispiel eines Arbeitskampfes auch in der vom „Strukturwandel“ betroffenen Großregion Saar-Lor-Lux Schule macht. Und hierfür ist der glaubwürdigste „Botschafter“ der Tee selbst, dessen Vertrieb allerdings noch Probleme macht. Bisher könne er praktisch nur bei FRALIB direkt bestellt werden. Einen Verkaufspunkt im Saarland zu finden, sei nun der nächste Schritt.

 

Dr. Stephan Peter, Sprecher des „Netzwerks Wirtschaftsdemokratie“, steht nach eigenen Angaben bereits mit Interessenten in Kontakt. Peter hofft, dass der Tee auch im Arbeitskonflikt bei Neue Halberg Guss seine anregende Wirkung entfaltet. Könnte doch, statt Erpressung der Eigentümer, eine Betriebsübernahme durch die Belegschaft, viele Arbeitsplätze retten.

 

Aufstehen und Tee trinken!

Der Vorstand rief zu dieser gut besuchten Veranstaltung auf und war selbst mit 5 Personen vertreten.

 

Auf die gute Qualität kommt es an Saarbrücken. Welch ein Kontrast. Im Arbeitskonflikt bei Neue Halberg Guss, einer der wichtigsten Arbeitgeber in Saarbrücken, überraschte das Management die Beschäftigten, den Betriebsrat und die IG Metall mit einseitigen Scheitern der Schlichtungsversuche.

 

Nur einen Tag später trafen sich auf Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung und des „Netzwerks Wirtschaftsdemokratie“ in Saarbrücken saarländische und lothringische Kollegen, um an den Mut, die Entschlossenheit, die Weitsicht der Arbeiter der südfranzösischen Teefabrik FRALIB zu erinnern. In Marseille führte vor einigen Jahren deren Engagement mit Unterstützung von Gewerkschaft CGT und Kommune zur „freundlichen Übernahme“ durch Arbeiterselbstverwaltung.

 

Vertreter der „France Insoumise“ in Forbach, darunter deren Sprecher Thomas Metzinger, erläuterten ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen, die sehr stark solchen Formen kollektiver Selbstorganisation aufbauen und in Deutschland kein Pendant kennen. Metzinger erklärte, wie die Teefabrik des multinationalen Konzerns Unilever geschlossen und nach Polen verlagert werden sollte. Die Beschäftigten wehrten sich und besetzten vier Jahre lang den Betrieb. Am Ende ging die Tee-Fabrik in ihren Besitz über. Eine Art Arbeitergenossenschaft entstand. Statt „Abwicklung“ entwickelte sich FRALIB zu einem „cause celebre“ (berühmten Sache) und Hoffnungsträger für viele Beschäftigte und Aktivisten in ganz Europa.

 

Teilnehmer der Veranstaltung, darunter Vertreter von Parteien, Gewerkschaften und Arbeitskammer des Saarlandes, sprachen sich dafür aus, dass dieses erfolgreiches Beispiel eines Arbeitskampfes auch in der vom „Strukturwandel“ betroffenen Großregion Saar-Lor-Lux Schule macht. Und hierfür ist der glaubwürdigste „Botschafter“ der Tee selbst, dessen Vertrieb allerdings noch Probleme macht. Bisher könne er praktisch nur bei FRALIB direkt bestellt werden. Einen Verkaufspunkt im Saarland zu finden, sei nun der nächste Schritt.

 

Dr. Stephan Peter, Sprecher des „Netzwerks Wirtschaftsdemokratie“, steht nach eigenen Angaben bereits mit Interessenten in Kontakt. Peter hofft, dass der Tee auch im Arbeitskonflikt bei Neue Halberg Guss seine anregende Wirkung entfaltet. Könnte doch, statt Erpressung der Eigentümer, eine Betriebsübernahme durch die Belegschaft, viele Arbeitsplätze retten.